Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 23.06.2022 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
7. Besetzung des Kollegiums der Peter-Cordt-Kock-Stiftung
8. Grundsatzbeschluss über Verbleib in der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn für die Jahre 2023 - 2029 sowie über die Bereitschaft zur öffentlichen Kofinanzierung von Projekten
9. Zukunftskonferenz zur Tourismusentwicklung in Heiligenhafen
10. Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. (OHT); hier: Vertretung der Stadt Heiligenhafen im Marketingbeirat
11. Sanierung der städtischen Sportanlage am Sundweg (Warderschule)
12. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Sundweg 102, Heiligenhafen
13. Präsentation zum Projekt "Wohnraum für Beschäftigte in Heiligenhafen"
14. 9. Nachtrag zum Tarif über die Erhebung eines Nutzungsentgeltes im Jachthafen Heiligenhafen
15. Wesentliche Änderung des Gesellschaftsvertrages der HVB - Beteiligungsgesellschaft mbH hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages
16. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2021
17. Zusammengefasste Prüfung der Jahresabschlüsse 2018-2020 der Stadtwerke Heiligenhafen
18. Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2021
19. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
20. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Prüfauftrag - Anbringung von Piktogrammen auf der Steinwarder- und Ferienparkpromenade
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Aufstellung von Fahrradgaragen
22. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Beitritt der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
23. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
24.1. Sanierungsgebiet "Innenstadt" Heiligenhafen; hier: Grunderwerb Hafenstraße
24.2. Grundstücksangelegenheiten; hier: Ausübung eines gesetzliches Vorkaufsrechts
24.3. Grundstücksangelegenheiten; Hier: Veräußerung eines Grundstücks an der Bahnlinie Heiligenhafen - Lütjenbrode
öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Heiligenhafen, 10.06.2022
gez. Gottfried Grönwald
(Gottfried Grönwald)
1. Stellv. der Bürgervorsteherin