Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 27.06.2024 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Dauerhafte Live-Übertragung von Gremiensitzungen in das Internet; hier: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen
7. Umsetzung der vierten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - Lärmaktionsplanung 2024;
hier: einleitender Beschluss zur Überprüfung des Lärmaktionsplans 2019 der Stadt Heiligenhafen und Aufstellung des Lärmaktionsplans 2024 der Stadt Heiligenhafen
8. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 (Bereich südlich Sundweg und nördlich Autobahn A1, beidseitig Gewerbestraße und Industriestraße)
9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 (Bereich südlich Sundweg und nördlich Autobahn A1, beidseitig Gewerbestraße und Industriestraße); hier: Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
10. 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für den Bereich der sog. Weißen Siedlung in Heiligenhafen
11. Machbarkeitsstudie für ein Kultur- und Veranstaltungsschiff im Fischereihafen (KuKuK), sowie Machbarkeitsstudie für die Potentialfläche zwischen Thulboden und Wendstraße
12. Erneuerung und Erweiterung der Buhnenfelder auf dem Steinwarder
13. Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadt Heiligenhafen und der HVB - Heiligenhafener GmbH & Co. KG; hier: Zukunft Stadtwerke Heiligenhafen
14. Überörtliche Prüfung der Stadt Heiligenhafen für die Jahre 2018 bis 2022
15. Über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Haushaltsjahr 2023
16. I. Nachtragshaushalt der Stadt Heiligenhafen für das Jahr 2024
17. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Juristische Prüfung weiterer Möglichkeiten zur Nutzung einer Gewerbefläche
18. Antrag zur Zukunft Stadtwerke; hier: Auslaufender Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadt Heiligenhafen und der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
19. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Erweiterung des bestehenden Reisemobilstellplatzes auf der Nordweide
20. Anfragen und Verschiedenes
21. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Heiligenhafen, den 17.06.2024
gez. Petra Kowoll
Bürgervorsteherin Petra Kowoll