Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 26.09.2024 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Gem. § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentl. Sitzungen der Stadt Heiligenhafen in Echtzeit im Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton ausgeschaltet.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2024
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Verpflichtung des Stadtvertreters Niclas Boldt
7. Wahlen zu den Ausschüssen und Besetzung der "Lenkungsgruppe Innenstadt"; hier: Nachwahlen und Entsendung
8. Beschaffung von Möbeln für die offene Ganztagsschule in der Aula der Theodor-Storm-Schule Heiligenhafen
9. II. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen
10. Archivgut der Stadt Heiligenhafen
11. Umsetzung der vierten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - Lärmaktionsplanung 2024; hier: Beschluss zur Überprüfung des Lärmaktionsplans 2019 der Stadt Heiligenhafen und des Lärmaktionsplans 2024 der Stadt Heiligenhafen
12. Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 (Bereich zwischen Steinwarder Straße, Graswarderweg und Strand-Promenade
13. Einleitung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 und Aufstellung der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich nördöstlich Binnensee südwestlich Straße Steinwarder)
14. Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 (Hafenspitze)
15. Konzeptvergabe Lütjenburger Weg
16. B-Plan 94 - Antrag zur Anpassung der Vergabekriterien
17. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Bebauungsplan Nr. 101 "Bocksberg" der Stadt Heiligenhafen
18. Sanierung des Aktiv-Hus Spa; hier: Attraktivierungskonzept
19. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen
20. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Heiligenhafen
21. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & CO. KG; hier: Körperschaftssteuer/Solidaritätszuschlag auf den Jahresabschlüsse 2022 und 2023
22. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
23. II. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2024
24. II. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB GmbH & Co.KG für das Geschäftsjahr 2024
25. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Öffentliche Ausschreibung für das Gelände zwischen Thulboden und Wendstraße
25.1 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: öffentliche Auschreibung für das Gelände zwischen Thulboden und Wendstraße
26. Gemeinsamer Antrag der BfH- und der CDU-Fraktion; hier: Prüfauftrag zur Belebung der Innenstadt
26.1 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Prüfauftrag zur Belebung der Innenstadt
27. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Prüfauftrag zur Einrichtung und zum Betrieb einer Schulküche im Gebäude der TSS
28. Antrag der TÖP-Fraktion; hier: Prozess zur Stellenbesetzung eines/einer Geschäftsführers/Geschäftsführerin der "HVB"
29. Anfragen und Verschiedenes