Am Donnerstag, den 25. Februar 2021, um 19.30 Uhr findet im Kursaal, Ostsee-Ferienpark, 23774 Heiligenhafen, die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Wahl einer/eines Stellvertretenden der Bürgervorsteherin
7. Seniorenbeirat; hier: Tätigkeitsbericht 2020
8. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 2020
9. IV. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen (Kreis Ostholstein)
10. 5. Änderung der Entschädigungssatzung; hier: Änderung des § 15 – Entschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
11. Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs an dem der Sondernutzung unterliegenden Meeresstrand in der Stadt Heiligenhafen; hier: Neufassung der Satzung
12. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2021
13. Finanzierung der Kindertagesstätten in Heiligenhafen; hier: Finanzierungsverträge mit den Trägern der Kindertagesstätten in Heiligenhafen sowie finanzielle Auswirkungen der Kitareform
14. 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 ( Ferienzentrum/Steinwarder) für den Bereich zwischen Eichholzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden
15. Vertrag über die Aufstellung der 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Bereich zwischen Eichholzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden)
16. Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Flur 16, Flurstück 501, Höhenweg)
17. Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Flur 16, Flurstücke 474 und 477)
18. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 (Flur 16, Flurstücke 474 und 477)
19. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021
20. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2021
21. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021
22. Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020; hier: Bestellung des Abschlussprüfers
23. Bürgerschaftsangelegenheiten; hier: Gewährung einer De-minimis-Bürgerschaft zu Gunsten der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG
24. Anpassung der Dienstleistungsverträge zwischen der Stadt Heiligenhafen und der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co KG
25. Stellenplan des Haushaltsjahres 2021
26. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring); hier: Jahresbericht 2020
27. Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2021
28. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
29. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2021
30. Antrag der Fraktion Zukunft 20; hier: Prüfung des Standortes Aktiv-Hus für ein modernes Hallenbad
31. Antrag der ehem. Fraktion FDP_BisS, jetzt neu Liberale_BisS-Fraktion; hier: Erhaltung des Entwicklungsreal „Hafenkante“ als integrierter Bestandteil des IEK
32. Antrag der ehem. Fraktion FDP_BisS, jetzt neu Liberale_BisS-Fraktion; hier: Rückgabe der Tätigkeiten von Stadtplanung und Stadtentwicklung an die Stadtverwaltung der Stadt Heiligenhafen
33. Anfragen und Verschiedenes
Wichtiger Hinweis:
Um die nötigen Abstände der Sitzungsteilnehmer im Kursaal gewährleisten zu können, werden alle Interessierten gebeten, eine Teilnahme an dieser Sitzung äußerst kritisch zu überprüfen.
Aufgrund Pandemie bedingter Einschränkungen ist beim Betreten des Kursaales die Eintragung in eine Anwesenheitsliste erforderlich (Datenerfassung). Bitte desinfizieren Sie zudem im Eingangsbereich ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung. Ich weise ergänzend daraufhin, dass die Teilnehmerzahl aufgrund des Abstandsgebotes beschränkt ist. Die durch den Kreis Ostholstein verfügten Zulassungsbeschränkungen für öffentliche Veranstaltungen werden beachtet.