Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 24.03.2022 um 19:30 Uhr, im Kursaal, Ostsee-Ferienpark statt.
Bitte desinfizieren Sie im Eingangsbereich Ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Heimatmuseum Heiligenhafen; hier: Neukonzeption
7. Kinderbetreuung Heiligenhafen; hier: Trägerschaft im Neubau einer Kindertagesstätte Höhenweg in Heiligenhafen
8. Satzung über das Verbot von Werbeanlagen in der Stadt Heiligenhafen (Werbeanlagensatzung)
9. 2. Änderung der Gebührensatzung der Stadt Heiligenhafen über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
10. Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 94 (Gebiet südlich der Bebauung am Lindenhof, östlich der Bebauung Lindenstraße, nördlich Carl-Maria-von-Weber-Straße)
11. Städtebaulicher Vertrag im Zusammenhang mit der Errichtung eines Freizeitzentrums in Heiligenhafen, Ostsee-Ferienpark
12. Aufstellung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich zwischen Eichholzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden)
13. 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Ferienzentrum/Steinwarder) für den Bereich zwischen Eichholzweg im Süden und Aktiv-Hus im Norden
14. 46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Flur 16, Flurstücke 474 und 477)
15. Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Innenstadt" der Stadt Heiligenhafen - hier: Beauftragung Sanierungsträger
16. Grundsatzbeschluss zur Umstufung der K42
17. Entwicklung Lütjenburger Weg, hier: Förderantrag Neue Perspektive Wohnen
18. Satzung gemäß § 22 BauGB zur Regelung von Zweitwohnungen
19. Förderprogramm Innenstadtprogramm "Heiligenhafen-Frische Brise Innenstadt", hier: Beirat Innenstadt
20. Neuausrichtung der Stadtwerke Heiligenhafen; hier: Neufassung der Satzung
21. Entsendung von Ersatzmitgliedern für den Aufsichtsrat der LTO Wagrien GmbH
22. Verfahren zur Ausschreibung eines Wegenutzungsvertrages (Konzessionsvertrag) für die Erdgasversorgung in der Stadt Heiligenhafen
23. Neuausrichtung der Stadtwerke Heiligenhafen; hier: Geschäftsbesorgungsvertrag mit den Heiligenhafener Verkehrsbetrieben GmbH & Co. KG
24. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring); hier: Jahresbericht 2021
25. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
26. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Fortschreibung der Wohnraumbedarfsanalyse
27. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
28. Grundstücksangelegenheiten
28.1 Grundstücksangelgenheiten; hier: Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts
28.2 Veräußerung/Verpachtung eines Grundstückes am Binnensee-Südstrand
29. Personalangelegenheiten- (nichtöffentlich)
öffentlicher Teil
30. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind für Bürgerinnen und Bürger, die Redaktionen der lokalen und regionalen Medien sowie für die interessierte Öffentlichkeit hier bereitgestellt:
https://www.heiligenhafen.sitzung-online.de/public/TO010?SILFDNR=87