Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 23.03.2023 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Tätigkeitsbericht 2022 des Seniorenbeirats Heiligenhafen
7. Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Heiligenhafen; hier: Antrag zur Änderung der Satzung - Antrags- und Teilnahmerechte
8. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
9. Geschäftsordnung für die/den Behindertenbeauftragte/n der Stadt Heiligenhafen; hier: Antrag auf Änderung der Rechtsstellung
10. Zustimmung zur Wahl der Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz
11. Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz
12. Erweiterung des Angebotes im Stadtverkehr Heiligenhafen zum 01.01.2023
13. Fortführung des Projektes ALFA-Nord (Anruf-Linien-Fahrten) ab 2023
13.1. Fortführung des Projektes ALFA-Nord; hier: Aktualisierung Fahrgastzahlen 2022
14. Kinderbetreuung in Heiligenhafen; hier: Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der AMEOS Klinik
15. Klimaschutzkonzept; hier Förderantrag
16. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Heiligenhafen
17. Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen; hier: Neufassung
18. Anpassung des Dienstleistungsvertrages "Touristische Dienstleistungen" zwischen der Stadt Heiligenhafen und der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
19. Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit durch die HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG im Rahmen des Projektes "Toilette für alle"
20. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: I. Nachtrag zum Gesellschaftsvertrag vom 21.12.2020
21. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring); hier: Jahresbericht 2022
22. Gesamtschlussbilanz der Stadt Heiligenhafen zum 31.12.2020
23. Gesamtschlussbilanz der Stadt Heiligenhafen zum 31.12.2021
24. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Errichtung eines Zeltplatzes
25. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
26. Grundstücksangelegenheiten
26.1. Sanierungsgebiet "Innenstadt"; Grunderwerb
26.2. Sanierungsgebiet "Innenstadt"; Grunderwerb Thulboden
öffentlicher Teil
27. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse