Am Donnerstag, den 22. Juni 2017 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Seniorenbeirat; hier: Tätigkeitsbericht 2015/2016
7. Ausweitung der Aufnahmekapazitäten der Offenen Ganztagsschule der Warderschule sowie gleichzeitige Anpassung des Zuschussbedarfes zum 01.08.2017
8. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie Teilaufstellung des Regionalplanes des Planungsraumes III (Sachthema Windenergie)
9. Aufstellung der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 (Lehmberg) für den Bereich der ehemaligen Gorch-Fock-Schule
10. 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Grundstück Steinwarder 21)
11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 für die Grundstücke Friedrich-Ebert-Straße 43 und 43 a
12. Vertrag über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 (Grundstücke Friedrich-Ebert-Straße 43 und 43 a)
13. Bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau in Heiligenhafen
14. Konzessionsvergabeverfahren Strom; hier: Verfahrensauswahl
15. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co.KG für das Geschäftsjahr 2017
16. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für den Bauhof der Stadt Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2017
17. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
18. Antrag der Stadtvertreter Grönwald, Panitzki, Rübenhofer, Rehse und der Stadtvertreterin Kowoll; hier: Antrag touristische, wirtschaftliche und städtebauliche Attraktivierung der Innenstadt Heiligenhafen
19. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Abbruch der stadteigenen Häuser im Thulboden und des ehemaligen KTM-Marktes, Wendstraße und Ausweisung der Flächen als gebührenpflichtige PKW-Parkplätze
20. Anfragen und Verschiedenes