Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 20.03.2025 um 19:00 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Gemäß § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentli-che Sitzungen durch die Stadt Heiligenhafen per Echtzeitübertragung ins Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht, der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton der Echtzeitübertragung ausgeschaltet.
Bitte beachten Sie, dass die Sitzung der Stadtvertretung bereits um 19.00 Uhr beginnt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2024
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für das Jahr 2024
7. Aktionsplan der Stadt Heiligenhafen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Aktionsplan Inklusion); Fortschreibung 2025
8. Zustimmung zur Wahl der zweiten stellvertretenden Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz
9. Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich westlich der Autobahn A1, östlich der K 41, nordöstlich Dazendorf)
10. Erschließungsvertrag 52. Änderung des Flächennutzungsplanes
11. Aufstellung der 53. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kindergarten Kurzer Kamp)
12. Erweiterung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Strandhusen
13. Erlass einer Stellplatzsatzung; hier: Änderung der Anlage 1 der Stellplatzsatzung der Stadt Heiligenhafen
13.1. Erlass einer Stellplatzsatzung; hier: Änderung der Anlage 1 der Stell-platzsatzung der Stadt Heiligenhafen
14. Modellversuch "kostenloser Stadtverkehr"; hier: unbefristete Fortführung des Probezeitraumes
15. Wohnungsbauprojekt "Am Tränkeplatz"; hier: Nächste Schritte zur Realisierung des Projektes
16. Wiederherstellung des Badestrandes im Bereich Steinwarder 2025
16.1. Wiederherstellung des Badestrandes im Bereich Steinwarder 2025; hier: Änderungsantrag der TÖP-Fraktion v. 05.03.2025
17. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Heiligenhafen
18. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG und Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG; hier: Anhebung der Haftungsvergütung
19. Jahresabschluss per 31.12.2024 der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Prüfungs des Jahresabschlusses und des Lageberichtes
20. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring); hier: Jahresbericht 2024
21. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Einleitung der planungsrechtlichen Schritte zum Bau einer Sport- und Mehrzweckhalle auf dem Gelände der Stadt am Höhenweg
22. Anfragen und Verschiedenes
23. Verabschiedung des Stadtvertreters Gerd Panitzki
nichtöffentlicher Teil
24. Grundstücksangelegenheiten
24.1. Grundstücksangelegenheiten- (nichtöffentlich)
öffentlicher Teil
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöf-fentlichen Teil gefassten Beschlüsse