Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 15.07.2021 um 19:30 Uhr, im Kursaal, Ostsee-Ferienpark statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Antrag zum Programm "Neue Perspektive Wohnen"
7. Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung: Areal Höhenweg (Flur 18, Flurstück 125, Gemarkung Heiligenhafen)
8. 48. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebau-ungsplanes Nr. 98 für ein Gebiet zwischen Rauher Berg im Westen, Neuratjensdorfer Weg im Osten, Autobahn A1 im Süden und Höhenweg im Norden
9. Zustimmung zur Antragstellung für das Innenstadtprogramm (Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren) durch die HVB GmbH & Co. KG
10. 46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Flur 16, Flurstücke 474 und 477)
11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 (Flur 16, Flurstücke 474 und 477)
12. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Schutz der Wohngebiete - Änderung der Bebauungspläne und Veränderungssperre
13. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Mobilitätskonzept für die Stadt Heiligenhafen
14. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Am Ufer, Scheitelberg - Sperrung für den Durchgangsverkehr
15. Antrag der BfH-Fraktion; hier: Ausweisung von Wohngebieten
16. Anfragen und Verschiedenes
nichtöffentlicher Teil
17. Grundstücksangelegenheiten
öffentlicher Teil
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Tagesordnungspunkt 17 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertre-tung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein vorliegen.
Aufgrund Pandemie bedingter Einschränkungen ist beim Betreten des Kursaals die Eintragung in eine Anwesenheitsliste oder die Einbuchung per Luca-App er-forderlich. Bitte desinfizieren Sie zudem im Eingangsbereich Ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung. Ich weise ergänzend daraufhin, dass die Teilnehmerzahl beschränkt ist.