Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 14.12.2023 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2024
7. Probesitzung für die Liveübertragung von Gremiensitzungen über das Internet
8. Kurabgabe; hier: Feststellung Jahresergebnis 2022 und Kalkulation 2024
9. Straßenreinigungsgebühren; hier: Feststellung des Jahresergebnisses 2022 und Vorauskalkulation 2024
10. Tourismusabgabe; hier: Feststellung des Jahresergebnisses 2022 und Ermittlung des Abgabesatzes 2024
11. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen
12. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Heiligenhafen (Niederschlagswassergebührensatzung)
13. 10. Nachtrag zum Tarif über die Erhebung eines Nutzungsentgeltes im Jachthafen Heiligenhafen
14. Rahmenplanung und Material- und Gestaltungshandbuch im Sanierungsgebiet „Innenstadt“ Heiligenhafen
15. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der WEG "Am Jachthafen 8"
16. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der Stadt Heiligenhafen (Stadtwerke Heiligenhafen)
17. Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken für den Neubau von selbstgenutztem Wohneigentum im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 94 - Gebiet südlich der Bebauung Am Lindenhof, östlich der Bebauung Lindenstraße, nördlich Carl-Maria-von-Weber-Straße - im Gebiet der Stadt Heiligenhafen (Einheimischenmodell Heiligenhafen); hier: Modifizierung der Vergabekriterien
18. Wohnungsbauprojekt Ina-Seidel-Straße 9 und 11; hier: Erstvergabe der Mietwohnungen
19. Beteiligung der Stadtwerke Heiligenhafen an der Windpark Heiligenhafen - Gremersdorf GmbH & Co. KG
20. Pflichtprüfung der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für die Geschäftsjahre 2020, 2021 und 2022; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse
21. Pflichtprüfung der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
22. Pflichtprüfung der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
23. II. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2023
24. II. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023
25. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
26. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2024
27. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
28. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
29. Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen
30. Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2024
31. Stellenplan des Haushaltsjahres 2024
31.1. Änderungsantrag der BfH-Fraktion zum Stellenplan 2024; hier: Stelle einer Stadtjugendpflegerin
32. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2024
33. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion; hier: bauleitplanerische Überprüfung der Gewerbegebiete
34. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
35. Anfragen und Verschiedenes