Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 12.12.2024 um 19:30 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.
Gemäß § 10a der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Sitzungen durch die Stadt Heiligenhafen per Echtzeitübertragung ins Internet übertragen werden. Der Link für die Echtzeitübertragung wird auf der Internetseite der Stadt Heiligenhafen bereitgestellt. Die Sitzungsteilnehmer/-innen haben das Recht, der Übertragung ihrer Wortbeiträge zu widersprechen. Dies kann auch noch direkt vor Beginn der Wortmeldung geltend gemacht werden. In diesen Fällen wird der Ton der Echtzeitübertragung ausgeschaltet.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Förderung von nebenberuflich tätigen Übungsleitern/-innen
7. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2025
8. Kult(o)urnacht 2025; hier: Kult(o)urtaler
9. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
10. Wahlen zu den Ausschüssen; hier: Nachbesetzungen
11. Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters 2025
12. 7. Änderung der Satzung der Stadt Heiligenhafen über die Entschädigung der für sie tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)
13. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 (Bereich südlich Sundweg und nördlich Autobahn A 1, beidseitig Gewerbestraße und Industriestraße)
14. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 (Kindergarten Kurzer Kamp)
15. Vertrag über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 (Hafenspitze)
16. Städtebaulicher Vertrag im Zusammenhang mit der Errichtung eines Freizeitzentrums in Heiligenhafen, Ostsee-Ferienpark
17. Kofinanzierung des Regionalbudgets 2025 der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn
18. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Heiligenhafen (Straßenreinigungsge-bührensatzung)
19. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Kommunalhafen der Stadt Heiligenhafen
20. Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken für den Neubau von selbstgenutztem Wohneigentum im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 94 - Op´n Öwer - im Gebiet der Stadt Heiligenhafen; hier: Anpassung der Vergabekriterien
21. Pflichtprüfung der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023;hier: Feststellung des Jahresabschlusses
22. HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & CO. KG; hier: Körper-schaftssteuer/Solidaritätszuschlag auf den Jahresabschlüsse 2023 und 2024
23. Pflichtprüfung der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Ge-schäftsjahr 2023; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
24. Zusammengefasste Prüfung der Jahresabschlüsse 2021-2023 der Stadtwerke Heiligenhafen
25. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2023
26. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2025
27. Wirtschaftsplan der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025
28. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025
29. Bürgschaftsangelegenheiten
30. Gesamtabschluss der Stadt Heiligenhafen zum 31.12.2022
31. Jahresabschluss 2023; hier: Beschluss gemäß § 92 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
32. II. Nachtragshaushalt der Stadt Heiligenhafen für das Jahr 2024
33. Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2025
34. Stellenplan des Haushaltsjahres 2025
35. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2025
36. Gemeinsamer Antrag der BfH und der SPD-Fraktion; hier: Antrag zum 3. WKA-Standort der Windparkgesellschaft Heiligenhafen - Gremersdorf in Heiligenhafen
37. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Neubesetzung des Aufsichtsrats der HVB GmbH & Co. KG und der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG
38. Anfragen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
39. Grundstücksangelegenheiten - (nichtöffentlich)
öffentlicher Teil
40. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Heiligenhafen, 03.12.2024
gez. Petra Kowoll
(Bürgervorsteherin Petra Kowoll)