Am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 2013 bis 2015
7. Zusätzliche pädagogische Fachkraft für die Offene Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule
8. Kostenkalkulation für die Schulsozialarbeit an Heiligenhafener Schulen ab dem Haushaltsjahr 2016
9. Schülerbeförderung Warderschule
10. Installationsparcours hip(m) - Baltic Art Summer 2016; hier: Bewilligung von Fördermitteln
11. Touristische Hinweistafel im Verlauf der A1
12. 2. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Heiligenhafen;
hier: Aufnahme eines Ausnahmetatbestandes zur Attraktivierung und Belebung der Alt- und Innenstadt
13. Bildungs- und Kulturzentrum Heiligenhafen; hier: Neubau eines modernen, anforderungsgerechten, barrierefreien und multifunktionalen Zentrums in direkter Innenstadtlage
14. 2. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie in Schleswig-Holstein; hier: Lärmaktionsplan
15. 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 60 (Reisemobilstellplatz Nordweide)
16. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 (Bereich zwischen Sundweg, B 501 und Industriestraße)
17. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Heiligenhafen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
18. 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Heiligenhafen
19. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Heiligenhafen (ehemals Fremdenverkehrsabgabe)
20. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen
21. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Heiligenhafen; hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Heiligenhafen
22. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
23. Stellenplan des Haushaltsjahres 2016
24. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2016
25. Anträge
25.1 Antrag der BfH-Fraktion zur Einstellung einer weiteren Vollzeitkraft in der Stadtjugendpflege
25.2 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion B90/Grünen; hier: Städtebauliches Konzept für den Altstadtbereich
25.3 Weitere Anträge und Anfragen