Am Donnerstag, den 28. September 2017 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Verpflichtung einer/s Stadtvertreterin/s
7. Wahlen zu den Ausschüssen
8. Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses
9. Wahl einer/eines zweiten Stellvertretenden des Bürgermeisters
10. Ernennung und Vereidigung der/des zweiten Stellvertretenden des Bürgermeisters
11. Bildung eines Schulleiterwahlausschusses
12. Errichtung von Gedenksteinen
13. Aufstellung von drei Hinweisschildern (Hotelroute)
14. EU-Behindertenrechtskonvention; hier: Fortführung des Projektes „OH – erlebbar für alle“
15. Projekt „Museumshafen im Fischereihafen Heiligenhafen“; hier: Beantragung von Zuwendungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) - Kooperationsvertrag
16. Projekt „Erneuerung der Spundwand Südkaje (Ostteil)“; hier: Beantragung von Zuwendungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) - Kooperationsvertrag
17. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen K 42 und ehemaligem Bahndamm (Flur 15, Flurstück 40/3)
18. 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Grundstück Steinwarder 21)
19. 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Grundstücke Sundweg 101 und 113)
20. Städtebauliches Entwicklungskonzept „Hafenkante“ für den Fischereihafen Heiligenhafen
21. Konzessionsvergabeverfahren Strom; hier: Zielmodell
22. 7. Nachtrag zum Tarif über die Erhebung eines Nutzungsentgeltes im Jachthafen Heiligenhafen
23. Auftragsvergaben; hier: Erneuerung der Wärmeversorgungsleitung für den Pavillon am Binnensee
24. Pflichtprüfung der HVB Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2016; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
25. Pflichtprüfung der HVB Beteiligungsgesellschaft mbH für die Geschäftsjahre 2014, 2015 und 2016; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse
26. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2016
27. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2016
28. Jahresabschluss 2016; hier: Beschluss gemäß § 95 n der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
29. I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2017
30. Wirtschaftsplan der HVB Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
31. Bürgschaftsangelegenheiten
32. Anfragen und Verschiedenes