Am Donnerstag, den 24. September 2015, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Wahlen zu den Ausschüssen; hier: Wahl eines bürgerlichen Mitglieds im Wirtschaftsausschuss
7. Bürgerbegehren gemäß § 16 g Abs. 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) am 09.08.2015
8. Umsetzung des Projektes in Anlehnung an „Speicher Husum“ im Gebäude „Moin Moin“
9. Breitbandausbau im Kreis Ostholstein
10. Zweite Stufe der Umgebungslärmrichtlinie in Schleswig-Holstein; hier: Lärmaktionsplan
11. Touristische Hinweistafel im Verlauf der A1
12. Stadtentwicklung; hier: Stadtmodell zum Fühlen, Sehen und Begreifen
13. Stadtentwicklungsplanung; hier: Parkraumkonzept und Parkleitsystem für Heiligenhafen
14. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes (östl. Bergstraße/südl. Höhenweg)
15. Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 (östl. Bergstraße/südl. Höhenweg)
16. Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für die Errichtung einer Carportanlage, Seepark 5 - 19
17. Aufstellung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Gewerbegebiet Scheitelberg)
18. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes (Reisemobilstellplatz Nordweide)
19. Pflichtprüfung des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für die Wirtschaftsjahre 2013 und 2014; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse
20. Pflichtprüfung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für die Wirtschaftsjahre 2013 und 2014; hier: Feststellung der Jahresabschlüsse
21. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2014
22. Pflichtprüfung der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2014; hier: Feststellung des Jahresabschlusses
23. Jahresabschluss 2014; hier: Beschluss gem. § 95 n der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
24. Wärmeversorgung für das Aktiv-Hus und den Pavillon am Binnensee; hier: Errichtung eines BHKW und I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Heiligenhafen für das Wirtschaftsjahr 2015; Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Heiligenhafen
25. I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2015
26. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2016
27. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2016
28. Wirtschaftsplan der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016
29. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr
30. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Erstellung eines „Städtebaulichen Konzeptes für den Innenstadtbereich“
31. Antragen