Am Donnerstag, den 23.06.2016 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Verpflichtung der Stadtvertreterin Christine Möhlmann
7. Wahlen zu den Ausschüssen
8. Städtebauförderung im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; hier: Einleitungsbeschluss
9. Multifunktionales Bildungs- und Kulturzentrum
10. Finanzierung der Kindertagesstätten in Heiligenhafen; hier: Anpassung der Elternbeiträge in den Einrichtungen des Deutschen Kinderschutzbundes und des Evangelisch-Lutherischen Kindertagesstättenwerkes als Träger der Kindertagesstätten in Heiligenhafen
11. Zusätzliche pädagogische Fachkraft für die Offene Ganztagsschule in der Theodor-Storm-Schule
12. EU-Behindertenrechtskonvention; hier: Aktionsplan Inklusion
13. Einzelhandelsgutachten für die Stadt Heiligenhafen
14. Touristische Hinweistafel im Verlauf der A1
15. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 (östlich Bergstraße / südlich Höhenweg)
16. 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 47 (Grundstücke Sundweg 101 - 113)
17. Vertragsangelegenheiten; hier: Dienstleistungsvertrag Steinwarder Südufer
18. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Heiligenhafen
19. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2015
20. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2015
21. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2015
22. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2016
23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Heiligenhafen (Erweiterung der Aufgabenstellung)
24. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, BfH und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Grundsatzentscheidung für bezahlbaren Wohnraum
25. Weitere Anträge und Anfragen