Am Donnerstag, den 21. Juni 2012, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
TAGESORDNUNG:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen
7. Zustimmung zur Wahl des stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heiligenhafen
8. Namensgebung der Regionalschule Heiligenhafen
9. Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Heiligenhafen, hier: Auftragserteilung
10. Vermietung an Feriengäste in Wohngebieten und Dauerwohnsitze im Sondergebiet „Kur“
11. Um- und Verlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahme Steinwarder
12. Aufstellung der 11. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (Dünenpark)
13. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 76 (Reisemobilplatz am Gill-Hus)
14. Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 (Bereich zwischen Steinwarderstraße, Jachthafenpromenade und Graswarderweg)
15. Teilfortschreibung der Regionalpläne zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung; hier: Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung
16. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Heiligenhafen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
17. Grundstücksangelegenheiten; hier: Nutzung von städtischen Grundstücksflächen
18. Kommunale Bürgschaftsangelegenheiten
19. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2011
20. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH vom 31.12.2011
21. Konsolidierung der Haushaltswirtschaft der Stadt Heiligenhafen
22. I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2012
23. Anträge und Anfragen
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Tagesordnungspunkt 24 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 GO vorliegen.