Am Donnerstag, den 17. Juni 2021, um 19.30 Uhr findet im Kursaal, Ostsee-Ferienpark, 23774 Heiligenhafen, die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Seniorenbeirat; hier: Tätigkeitsbericht 2020
7. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 2020
8. Stadtmagazin Heiligenhafen
9. Beitritt der Stadt Heiligenhafen zum Klima-Bündnis
10. Bahnhaltepunkt Großenbrode – Heiligenhafen; Sachstand und Beschluss kommunaler Eigenanteil
11. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Einleitung eines vorhabebezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung eines Solarparks
12. Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG
13. Einnahmen- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2020
14. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020
15. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2021
16. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
17. Jahresabschluss 2020; hier: Beschluss gemäß § 92 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO)
18. Antrag der Fraktion Zukunft 20; hier: Prüfung des Standortes Aktiv-Hus für ein modernes Schwimmbad
19. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, hier: Prüfauftrag an die Verwaltung zum möglichen Bau eines Schwimmbades
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, hier: Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafengebühren im Kommunalhafen der Stadt Heiligenhafen
21. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Mobilitätskonzept für die Stadt Heiligenhafen
22. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Errichtung einer Boulebahn am Eichholzweg
23. Anfragen und Verschiedenes
Wichtiger Hinweis:
Um die nötigen Abstände der Sitzungsteilnehmer im Kursaal gewährleisten zu können, werden alle Interessierten gebeten, eine Teilnahme an dieser Sitzung äußerst kritisch zu überprüfen.
Aufgrund Pandemie bedingter Einschränkungen ist beim Betreten des Kursaales die Eintragung in eine Anwesenheitsliste oder die Nutzung der Luca-App erforderlich (Datenerfassung). Bitte desinfizieren Sie zudem im Eingangsbereich ihre Hände, halten Sie genügend Abstand, befolgen Sie bitte die Husten- und Niesetikette und tragen Sie bis zur Einnahme ihres Sitzplatzes eine Mund-Nasenbedeckung. Ich weise ergänzend daraufhin, dass die Teilnehmerzahl aufgrund des Abstandsgebotes beschränkt ist. Die durch den Kreis Ostholstein verfügten Zulassungsbeschränkungen für öffentliche Veranstaltungen werden beachtet.