Am Donnerstag, den 8. Dezember 2016 um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses I. OG, Zimmer 217/218 die nächste öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Heiligenhafen statt.
Tagesordnung:
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Satzung für Sondervermögen der Stadt Heiligenhafen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Heiligenhafen
7. Kostenkalkulationen der Schulsozialarbeit und der Offenen Ganztagsschule an der Theodor-Storm-Schule und der Warderschule Heiligenhafen für das Jahr 2017
8. 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 (Lehmberg) für den Bereich der ehemaligen Gorch-Fock-Schule
9. 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 (nordwestlich der sog. Elefantenbrücke)
10. Umbenennung der Straßen Gustav-Frenssen-Weg, Ina-Seidel-Straße und Agnes-Miegel-Straße; hier: Antrag der SPD-Fraktion
11. Vertrag über die Bereitstellung touristischer Angebote im Rahmen des Aktiv-Hus – Wellness & Gesundheit; hier: Gestaltung des Entgelts ab 01.01.2017
12. Kulturzentrum „Pier 15“
13. Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2016; hier: Wahl des Abschlussprüfers
14. Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Bauhof der Stadt Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2017
15. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Heiligenhafen“ für das Wirtschaftsjahr 2017
16. Wirtschaftsplan der HVB-Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2017
17. Änderungen im Umsatzsteuerrecht; hier: Optionserklärung
18. Stellenplan des Haushaltsjahres 2017
19. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2017
20. Anfragen und Verschiedenes
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Heiligenhafen, den 24. November 2016
gez. Gottfried Grönwald
Bürgervorsteher