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Willkommen in Heiligenhafen

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Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung am 15.06.2023

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Donnerstag, 15.06.2023 um 19:00 Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal, Zi. 218, 1. OG, Markt 4-5, 23774 Heiligenhafen statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung durch die bisherige Vorsitzende, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Einwendungen gegen die Tagesordnung
2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtvertreter/-innen
3. Feststellung des längsten ununterbrochen der Stadtvertretung angehörenden Mitglieds
4. Wahl und Verpflichtung einer Bürgervorsteherin oder eines Bürgervorstehers
5. Wahl und Verpflichtung der Stellvertretenden der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers
6. Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
7. Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters
8. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters
9. VI. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen
10. Wahlen zu den Ausschüssen
11. Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
12. Wahl des Wahlprüfungsausschusses gem. § 39 GKWG
13. Städtebauförderung, hier: Besetzung der "Lenkungsgruppe Innenstadt"
14. Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein
15. Bestellung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein
16. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier: Anpassung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder
17. HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG; hier:  Besetzung des Aufsichtsrates
18. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG, hier: Anpassung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder
19. Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG; hier: Besetzung des Aufsichtsrates
20. HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH, hier: Besetzung des Aufsichtsrates
21. LTO Wagrien GmbH; hier: Besetzung des Aufsichtsrates
22. Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragte/r)
23. Vorschlagsliste zur Auswahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
24. Entsendung von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Heiligenhafen in die Beiräte der Kindertageseinrichtungen
25. Entsendung eines/einer Vertreters/in der Stadt Heiligenhafen in den Vorstand der Volkshochschule Heiligenhafen e.V.
26. Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Heiligenhafen in die Interessengruppe "Kommunen" zum Nationalpark Ostsee
27. Einrichtung eines Nationalparks Ostsee; hier: Offener Brief
28. Bestimmung einer/s Protokollführerin/s für die Stadtvertretung
29. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023
30. Einwohnerfragestunde